Politikwissenschaft

Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat

September 28, 2009 at 4:41 pm | In Aus dem Institut, Aus der Bibliothek, Aus der Politikwissenschaft | Keine Kommentare
Schlagworte: bundesstaat, deutschland, föderalismus, politikverflechtung

Henrik Scheller / Josef Schmid (Hrsg.): Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat : Variable Verflechtungsmuster in Politikfeldern. – Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2008.- 360 Seiten. – (Schriftenreihe EZFF ; 32) 69 Euro ISBN: 978-3-8329-3880-2 In der Bibliothek: G XVI a 571

Die föderale Politikverflechtung im deutschen Bundesstaat gilt allgemein als Ursache für die Handlungsunfähigkeit und langwierige Umsetzung politischer Entscheidungen. Ohne hinreichende Würdigung der veränderten Rahmenbedingungen, die seit der Wiedervereinigung im Ländervergleich bestehen, wird die Diskussion nach wie vor durch das Entflechtungs- und Wettbewerbsparadigma dominiert ein Leitbild, das schon die Föderalismuskritik der 1980er Jahre prägte. Eine differenzierte und systematisch-vergleichende Analyse föderaler Verflechtungsmuster ist bisher nicht vorgelegt worden. Der vorliegende Band unternimmt den Versuch, die Vielfalt föderaler Verflechtungsstrukturen in unterschiedlichen Politikfeldern zu untersuchen. Damit wird ein Perspektivwechsel für die gegenwärtige Debatte über die Reform des deutschen Föderalismus vorgenommen. Denn nur die differenzierte Analyse von Verflechtungsmustern kann die Grundlage zur Entwicklung von Reformansätzen bilden, die den jeweiligen Anforderungen in den einzelnen Politikfeldern gerecht werden. Politikverflechtung stellt so die zentrale These des Bandes ein konstitutives Merkmal von Bundesstaatlichkeit dar und bildet zugleich eine essentielle Voraussetzung für die föderale Problemlösefähigkeit von Bund und Ländern.